Geistiges Eigentum

Das Recht des geistigen Eigentums ist im Kontext des Wettbewerbs zu sehen: Der wirtschaftliche Wettbewerb ist der Wettkampf zwischen voneinander unabhängigen Unternehmen, auf einem gemeinsam zugänglichen Markt zu Geschäftsabschlüssen mit Kunden oder Lieferanten zu gelangen. Wettbewerb kann durch Preis- und Konditionengestaltung oder Produkt- bzw. Dienstleistungseigenschaften und damit verbundene Innovation ausgetragen werden. Wettbewerb als solcher wird durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen gesichert, der faire Wettbewerb zwischen Mitbewerbern durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Der Schutz geistigen Eigentums hat zunächst eine intergouvernementale Ebene, die im supranationalen Recht der EU für die Mitgliedstaaten (und von diesen) verbindlich geregelt wurde; eine Besonderheit ist darin zu sehen, dass der Regelungsbereich „Geistiges Eigentum“ den Grund- und Menschenrechten unterfällt. Dies gilt für sämtliche Schutzbereiche: Patente, Gebrauchsmuster, Designs (= Geschmacksmuster), Marken sowie das Urheberrecht. Das Urheberrecht wird aufgrund seiner Besonderheiten in diesem studymag näher betrachtet.