Datenschutz

Datenschutz ist ein Grundrecht, das sowohl in der deutschen als auch in der EU-Gesetzgebung fest verankert ist. Im Grundgesetz ergibt sich das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG. Die Anerkennung als Grundrecht ergibt sich aus dem sogenannten Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983. Auf Ebene der EU leitet sich dieses Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 16 Abs. 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union ab. Beide Rechtsquellen benennen dies sogar im selben Wortlaut: „Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten.“

Seit Mai 2018 erfährt dieses Grundrecht durch die Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden DSGVO) eine einheitliche rechtliche Regelung.